Die Flagge der Europäischen Union mit der Aufschrift «Europa»., © Marijan Murat/dpa

Europawahl in NRW endet ohne größere Zwischenfälle

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen ist die Europawahl reibungslos zu Ende gegangen. Es habe keine besonderen Vorkommnisse gegeben, hieß es kurz nach der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr von der Landeswahlleitung. Die Auszählung laufe nun. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis rechnet die Landeswahlleiterin am frühen Montagmorgen. 

Bis zum Sonntagmittag (14.00 Uhr) gaben – einschließlich der Briefwähler – rund 45 Prozent der Wahlberechtigten in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten ihre Stimme ab, wie Landeswahlleiterin Monika Wißmann mitteilte. Im Vergleich zur letzten Europawahl 2019 sei die Wahlbeteiligung damit in diesen ausgewählten Bereichen tendenziell höher. 

Damals hatte die Wahlbeteiligung in den ausgewählten Bezirken um 12.00 Uhr bei rund 29 Prozent gelegen. Die stichprobenartige Umfrage sei im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr durchgeführt worden. 

Bei der letzten Europawahl lag die Wahlbeteiligung insgesamt in ganz NRW – ebenso wie im Bund – bei 61,4 Prozent. Das war eine Steigerung gegenüber 2014, wo nur etwa jeder zweite Berechtigte in NRW (52,3 Prozent) gewählt hatte. In NRW sind rund 13,8 Millionen Menschen wahlberechtigt.

Kleine Panne in Essen, Einbruch in Bottrop

In Essen kam es indes zu einer kleinen Panne. In einem Wahllokal in einem Pflegeheim im Stadtteil Heidhausen seien Helfer am Sonntagmorgen nicht an die Wahlurne gekommen, da sich diese in einem abgeschlossenen Raum befunden habe, zu dem niemand der Anwesenden einen Schlüssel gehabt habe, sagte der Leiter des Wahlamtes der Stadt Essen auf Nachfrage. Zuvor hatte Radio Essen über den Vorfall berichtet. 

«Wir haben die Wahlurne mit den entsprechenden Wahlunterlagen dann direkt nachgeliefert, sodass der Wahlbetrieb um 8.06 Uhr starten konnte», sagte der Leiter. Die Wahlräumlichkeiten seien pünktlich geöffnet gewesen. Kein Wähler habe weggeschickt werden müssen. «Es waren alle geduldig.» 

In Bottrop musste der Wahlraum in einer Kita ins Foyer verlegt werden, nachdem dort in der Nacht eingebrochen wurde. In den ursprünglich für die Wahl vorgesehenen Räumen sei nach dem Einbruch in der Nacht zu Sonntag noch die Spurensicherung im Einsatz gewesen, teilte die Stadt Bottrop mit. 

Wüst: NRW profitiert enorm von EU

Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gab am Vormittag seine Stimme zusammen mit seiner Ehefrau in einer Gesamtschule in seinem münsterländischen Heimatort Rhede ab. Danach betonte er die Bedeutung der Europawahl und der EU für NRW. «Gerade wir in Nordrhein-Westfalen profitieren von der EU mehr als so ziemlich jedes andere Bundesland in Deutschland. Wir haben es geschafft, durch die europäische Einigung aus einer Rand- und Grenzlage nach Westen hin ins Herz Europas zu rücken», sagte Wüst. 

NRW profitiere von der EU mit vielen gut bezahlten Arbeitsplätzen. Eine halbe Million Arbeitsplätze seien gefährdet, wenn die europäische Einigung Schaden nehme. «Diese Europawahl ist mehr als jemals zuvor eine Weichenstellung für unseren Kontinent, für die demokratische Zukunft auf diesem Kontinent. Wir haben fast acht Jahrzehnte Frieden in Freiheit durch die europäische Integration, durch die immer bessere und stärkere Zusammenarbeit der europäischen Völker», sagte der CDU-Politiker. 

CDU 2019 mit bestem Ergebnis

Der nordrhein-westfälische Landtag hatte in den vergangenen Wochen ebenso wie zahlreiche Politiker und Verbände aus allen Teilen der Gesellschaft dazu aufgerufen, an der zehnten Direktwahl zum Europäischen Parlament teilzunehmen und das Stimmrecht für die Demokratie einzusetzen. Briefwahl ist schon seit einigen Wochen möglich. 2019 hatten rund 28 Prozent der Wahlberechtigten bei der Europawahl in NRW davon Gebrauch gemacht.

Damals hatte die CDU in Nordrhein-Westfalen mit 27,9 Prozent am besten abgeschnitten, gefolgt von den Grünen (23,2 Prozent) und der SPD (19,2 Prozent). Die AfD hatte 8,5 Prozent in NRW erhalten, gefolgt von der FDP (6,7 Prozent) und der Linken (4,2 Prozent). Auf sonstige Parteien waren insgesamt 10,3 Prozent entfallen. Auch bundesweit hatten CDU und CSU mit zusammen 28,9 Prozent die Nase vorn. In Deutschland schnitt die Union seit der ersten Europawahl 1979 stets am besten ab – in NRW ist das erst seit 1999 der Fall. In den Jahren zuvor lag mal die CDU, mal die SPD vorn.

Quelle: dpa