AfD-Kandidat scheitert bei Wahl zum Landtags-Vizepräsidenten

Die AfD ist bei der Wahl des Vizepräsidenten des nordrhein-westfälischen Landtages erneut mit ihrem Kandidaten gescheitert. Der Dorstener Kriminologe Daniel Zerbin erhielt bei der konstituierenden Sitzung am Mittwoch 13 von 193 abgegebenen Stimmen und unterlag damit der Kandidatin der Grünen-Fraktion, Berivan Aymaz, für die 170 Parlamentarier stimmten. Zehn Abgeordnete enthielten sich. Die 49 Jahre alte Übersetzerin und Moderatorin aus Köln gehört dem Landesparlament seit Juni 2017 an.

Die AfD hatte zuvor die aktuelle Geschäftsordnung ändern lassen wollen, um einen vierten Stellvertreterposten durchzusetzen. 2017 scheiterte sie bereits mit dem Versuch und auch diesmal wurde der Antrag von den anderen Fraktionen abgelehnt.

Für die SPD wurde Rainer Schmeltzer in geheimer Abstimmung als erster Vizepräsident gewählt. Der 61-Jährige aus Lünen erhielt 152 von 195 abgegebenen Stimmen bei 32 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen. Der frühere Gewerkschaftssekretär gehört dem Landtag seit Juni 2000 an.

Die Wahl zum dritten Vizepräsidenten musste abgebrochen werden – der Grund waren teilweise falsche Stimmzettel. Da einige Abgeordnete bereits abgestimmt hatten, mussten dann noch neue Stimmzettel nachgedruckt werden. Nach kurzer Unterbrechung wurde schließlich der Liberale Christof Rasche zum dritten Vizepräsident gewählt. Der 59-Jährige erhielt 161 von 191 abgegebenen Stimmen, dazu gab es 16 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Rasche ist gelernter Bankkaufmann und gehört dem Landtag seit Juni 2000 an.

Zuvor wurde der Christdemokrat André Kuper erneut zum Präsidenten des Landtags gewählt. Den Präsidenten stellt traditionell die stärkste Fraktion.