Demonstrationen gegen AfD-Parteitag stehen und sitzen in der Nähe der Grugahalle (im Hintergrund), wo der Parteitag stattfindet., © Marc Herwig/dpa

Aktivisten versuchen Blockade von AfD-Parteitag

In Essen haben am Samstagmorgen Aktivisten versucht, die Anreise von Delegierten zum AfD-Bundesparteitag zu verhindern. In der Umgebung des Veranstaltungsortes, der Grugahalle, besetzten sie Straßen und Kreuzungen. An einer Autobahnauffahrt saßen mehrere hundert Menschen auf den Fahrbahnen. Eine Sprecherin der Blockade-Aktion «widersetzen» sprach von «einigen Tausend» Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Aktionen.

Die Polizei sprach von «mehreren Tausend» Demonstranten. «Es sind keine Autobahnen blockiert», betonte ein Sprecher.

Der Parteitag soll um 10.00 Uhr beginnen. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Auch Wasserwerfer-Fahrzeuge waren in Bereitschaft.

Mehrere Bundestagsabgeordnete berichteten, Sie seien von der Polizei am Hotel abgeholt und zum Veranstaltungsort gebracht worden. Einige Delegierte gelangten zu Fuß völlig unbehelligt zur Grugahalle. Von einer Brücke riefen Demonstranten Teilnehmern des AfD-Parteitags und Journalisten zu: «Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda.»

An einer Kreuzung versuchte eine größere Personengruppe, eine Polizeiabsperrung zu überwinden. Kräfte einer Hundertschaft hätten dies mit Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken unterbunden, teilte die Pressestelle mit. Ob es aufseiten der Demonstranten Verletzte gab, wurde zunächst nicht bekannt. Mehrere Rettungswagen seien angefordert worden, sagte ein Polizeisprecher.

In einer Einkaufsstraße in der Nähe der Grugahalle postierten sich Demonstranten vor einer Bäckerei, in der sich AfD-Politiker aufhielten. Kräfte einer Einsatzhundertschaft hätten die Politiker herausgeführt, sagte ein Polizeisprecher.

In der Essener Grugahalle veranstaltet die AfD am Samstag und Sonntag einen Bundesparteitag. Zu Gegendemonstrationen und -veranstaltungen werden am gesamten Wochenende bis zu 100 000 Menschen erwartet. Die Polizei hat mehrere tausend Beamte im Einsatz. Am Freitagmorgen waren neben den Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen auch Beamte aus Bremen, Baden-Württemberg und Sachsen auf den Straßen zu sehen. 

Die meisten und größten Proteste werden am Samstag stattfinden. Um 10.00 Uhr soll am Hauptbahnhof eine Großdemonstration beginnen. Die Teilnehmer ziehen dann durch die Stadt zur Grugahalle.

Einen ersten friedlichen Protest hatte es bereits am Freitagabend unter dem Motto «Bass gegen Hass» gegeben. An der Rave-Demo beteiligten sich laut Polizei rund 5000 Menschen.

Bei einer zentralen Versammlung am Nachmittag wollen unter anderem Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU), Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann und die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland, Anna-Nicole Heinrich, sprechen. Ab dem späten Nachmittag ist ein Musikprogramm geplant. 

Linke Gruppen hatten angekündigt, den rund 600 Delegierten die Zugänge zum Parteitags-Gelände versperren zu wollen. Die Polizei hatte im Vorfeld betont, dass sie eine Blockade des Parteitags nicht dulden werde und einen ungestörten Verlauf der AfD-Veranstaltung ermöglichen will. 

Die AfD will bei dem Parteitag am Samstag und Sonntag unter anderem den Vorstand neu wählen. Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den AfD-Parteitag noch zu verhindern – war damit aber letztlich vor Gericht gescheitert.

Quelle: dpa