Die Landesvorsitzenden der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Tim Achtermeyer (l) und Yazgülü Zeybek bei einer Pressekonferenz der Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen., © Henning Kaiser/dpa

Grüne wollen sich mehr auf Alltagsprobleme konzentrieren

Als Konsequenz aus dem Absturz bei der Europawahl wollen sich die nordrhein-westfälischen Grünen stärker den Alltagssorgen der Menschen widmen. «Dieses Ergebnis ist ein Handlungsauftrag an uns Grüne, mehr auf Alltagsprobleme zu reagieren, mehr die Sorgen von Menschen in den Blick zu nehmen», sagte der Grünen-Co-Vorsitzende Tim Achtermeyer am Freitag in Düsseldorf. Die Grünen dürften «keine Show-Politik» und «Show-Debatten» machen und auch keinen Kulturkampf führen.

Bei der Europawahl waren die Grünen im Vergleich zur Wahl 2019 um zehn Punkte auf 13,5 Prozent abgestürzt. Der 9. Juni sei «ein bitterer Tag» für die Grünen gewesen, sagte die Co-Landesvorsitzende Yazgülü Zeybek. «Wir haben diese Wahl verloren.»

Die Grünen wollen sich nun stärker auf die junge Generation konzentrieren, bei der sie besonders Stimmen verloren hatten. In der gesamten Gesellschaft sei Verunsicherung zu erleben, sagte Zeybek. Besonders junge Menschen hätten unter der Pandemie gelitten, sähen jetzt die schrecklichen Bilder der Kriege in der Ukraine und Gaza. Gleichzeitig stagniere die Wirtschaft, die Preise für Lebensmittel stiegen, Straßen und Brücken bröckelten weg und Schienen seien kaputt und überlastet. In so unsicheren Zeiten suchten die Menschen Stabilität, Sicherheit und Antworten. «Parolen lösen die Probleme nicht.»

Zeybek (38) und Achtermeyer (30) wollen sich beim Parteitag der NRW-Grünen am 29. Juni in Oberhausen wieder als Doppelspitze zur Wahl stellen. Beim Parteitag sollen Anträge zur Sanierung der Straßen- und Schieneninfrastruktur und für mehr Tempo bei der Digitalisierung im Mittelpunkt stehen. «Die Menschen müssen wieder die Gewissheit haben, dass sie in einem Land leben, das funktioniert», sagte Zeybek. Die Grünen forderten einen bundesweiten Verkehrswende-und Sanierungsfonds, der auch in NRW Land und Kommunen finanzielle Spielräume lasse, so Zeybek.

Außerdem fordern die NRW-Grünen eine Modernisierung der Schuldenbremse. Der Investitionsbedarf sei so hoch wie nie, heißt es in einem Antrag. Allein durch Einsparungen in den Haushalten seien diese Summen nicht zu realisieren. «Davon unabhängig kann ein sozialpolitischer Kahlschlag aus grüner Sicht nicht die Antwort auf die Zeitenwende sein.»

Quelle: dpa