Polizei will sich nach ZDF-Recherche mit Ländern austauschen

Nach einem bundesweiten Böhmermann-Experiment mit teils unterschiedlichen Ermittlungsergebnissen der Behörden zu Hassbotschaften im Netz will die nordrhein-westfälische Polizei ihre Ermittlungsmethoden mit anderen Bundesländern abgleichen. Konkret gehe es um ein Hassposting bei Telegram, teilte das Innenministerium am Sonntag auf Anfrage mit. Nach Angaben der Sendung «ZDF Magazin Royale» des Satirikers Jan Böhmermann machten die Polizeien etwa in Bayern und Baden-Württemberg den Täter in dem Fall ausfindig. Er sei mittlerweile bereits verurteilt worden. In NRW blieben die Ermittlungen dagegen ergebnislos.

«Grundsätzlich beantwortet Telegram entsprechende Anfragen der Behörden erfahrungsgemäß sehr unzuverlässig beziehungsweise gar nicht», erklärte das Innenministerium dazu. «Warum es hier allerdings doch zu unterschiedlichen Ermittlungsergebnissen gekommen ist, kann in der Kürze der Zeit nicht beantwortet werden.» Daher sei ein Abgleich der Methoden mit denen in Bayern und Baden-Württemberg nötig, hieß es. «Ein Austausch findet regelmäßig im entsprechenden Gremienwesen der Staatsschutzabteilungen der Landeskriminalämter und des Bundeskriminalamtes statt.»

Böhmermann hatte die Recherchen in seiner Sendung am Freitagabend öffentlich gemacht. Die Redaktion hatte demnach vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden. In NRW wurden den Recherchen zufolge in drei Fällen Tatverdächtige ermittelt.