Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M) wird rund um die Uhr von mehreren Personenschützern bewacht (Archivbild)., © Bernd von Jutrczenka/dpa

Wie werden Politiker in Deutschland geschützt?

Für den Schutz von Politikern in Deutschland ist die Polizei zuständig. Beim Bundespräsidenten, dem Bundeskanzler und einer Reihe Bundesminister übernimmt das Bundeskriminalamt (BKA) diese Aufgabe. Für die Bundesländer sind in der Regel die Landeskriminalämter (LKA) verantwortlich. Normalerweise werden dort Ministerpräsidenten und Innenminister bewacht. Sogenannte Personenschützer – umgangssprachlich Leibwächter – des LKA begleiten Politiker zu Terminen, untersuchen vor dem Eintreffen Räume und beobachten die Umgebung.

Die zweitgrößte Personenschutzdienststelle in Deutschland nach der Sicherungsgruppe des BKA ist nach Angaben des Berliner LKA der dortige Personenschutz. Bei den Berliner Schutzpersonen handele es sich insbesondere um Mitglieder der Landesregierung, Vertreter ausländischer Regierungen, individuellen Gefährdungen unterliegende Personen sowie gefährdete Berlinbesucher.

Bewacht werden auch Botschafter, Vertreter von jüdischen Organisationen und andere Menschen mit bestimmten Funktionen. Das LKA erstellt eine sogenannte Gefährdungsbewertung, in der analysiert wird, wie groß die Gefahr für einen tätlichen Angriff ist. Das kann sich auch je nach Lage ändern.

Gefährdung wird in drei Stufen unterteilt

Die Fachleute unterteilen die Gefährdung normalerweise in drei Stufen. In der ersten Sicherheitsstufe für Menschen mit besonders hohem Risiko – dazu zählen US-Präsidenten und der Ministerpräsident von Israel – heißt es etwa: Die Person ist erheblich gefährdet, mit einem Anschlag ist jederzeit zu rechnen. Aber auch etwas weniger gefährdete Politiker wie der Bundeskanzler werden rund um die Uhr von mehreren Personenschützern bewacht. Bei anderen Politikern sind weniger Leibwächter dabei.

Jede Annäherung können aber auch die Leibwächter der Polizei nicht verhindern. Vor allem in Wahlkämpfen mit viel Bürgernähe schaffen es aggressive Menschen manchmal, Politiker zu bedrängen oder sogar anzugreifen. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) wurde 1991 mit Eiern und Farbbeuteln beworfen, sein Nachfolger Gerhard Schröder (SPD) 2004 geohrfeigt. Bei den gravierendsten Vorfällen wurden 1990 der CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Schäuble und der damalige SPD-Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine durch Angriffe schwer verletzt.

Quelle: dpa